In den letzten Tagen wurde man immer mal wieder von selbsterklärt fachkundiger Stelle zu den Ennepetaler Haushaltsproblemen beraten. "Andere Städte sind auch in der Haushaltssicherung - da geht das ja auch..." war hier ein Satz, den man sich das eine oder andere Mal anhören musste. Unser Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen hat auf seiner Website www.wiggenhagen.de einmal den Blick über die Stadtgrenzen geworfen und interessante Antworten auf die Frage " Ja wie machen sie es denn..." gegeben - nicht ohne dabei weitere Fragen über Sinn und Unsinn unseres aktuellen Umlagensystems zu geben.
Grundsätzlich zahlen alle Städte des Kreises eine Kreisumlage - diese richtet sich nach der Steuerkraft einer Gemeinde. Hierbei wird jedoch nicht die aktuelle Steuerkraft zu Grunde gelegt, sondern die Einnahmen der Vergangenheit (der 6 - 18 Monate zurückliegende Zeitraum). Dies führt dazu, dass bei uns in Ennepetal die Steuereinnahmen zwar nicht mehr sprudeln, dafür aber die Kreisumlage mehr sprudelt als je zuvor. Es ist aber nicht so, dass nicht auch etwas zurück kommt. Das Land verteilt Geld an die Kommunen über sogenannte Schlüsselzuweisungen - das braucht aber Ennepetal nicht wirklich zu interessieren, denn wir bekommen auf Grund unserer ehemals hohen Einnahmen gar keine Schlüsselzuweisung.
Rechnet man die Kreisumlage und die Schlüsselzuweisung auf die Einwohner um, ergibt sich ein Saldo (Kreisumlage - Schlüsselzuweisung) für Ennepetal von rund 667 €, für Schwelm von rund 259 € und für Gevelsberg von rund 275 €. Wir bezahlen also rund 20,7 Mio. € pro Jahr an den Kreis. Das ist mehr als unsere Steuerprognose für 2010 ursprünglich betragen hat. Schauen wir nach Schwelm und Gevelsberg, beides Städte, die das HSK nicht nur aus der Presse kennen (Gevelsberg war in der Vergangenheit im HSK, Schwelm droht bereits die Überschuldung, d.h. absehbahr wird das gesamte Eigenkapital aufgezehrt werden), dann können wir zumindest etwas beruhigt sein. Würden für uns die 275 € von Gevelsberg gelten, würden wir gleich mal 12,15 Mio. € "einsparen". Als Schwelm würden wir mit 259 € gleich 12,7 Mio. € weniger aufbringen müssen, als bisher. Wie war das doch gleich - "wer 28 Mio. € in 3 Jahren mehr ausgibt..." - bei abgerundet 12 Mio. € in 3 Jahren = 36 Mio. € bleibt uns ja sogar noch etwas übrig...
Wenn dann noch die Wenigerausgaben für die sinkenden Beiträge für den Fonds Deutsche Einheit und den Gewerbesteuerausgleich hinzukommen, werden wir einen neuen Geldspeicher bauen müssen...
Natürlich sind das nur Zahlenspiele - die Realität sieht deutlich komplexer und ernster aus. Vielleicht bringt es aber den einen oder anderen dazu einmal darüber nachzudenken, ob es wirklich erstebenswert ist, ein HSK aufzustellen und mit unseren Nachbarn "gleichzuziehen". Ennepetal stand jahrelang wirtschaftlich deutlich besser da, als seine Nachbarn und unser Ziel muss es sein, diesen Zustand durch wieder wachsende Einnahmen durch die sich erholende Wirtschaft und Sparsamkeit zu erreichen und nicht zu schauen, was andere Kommunen, die wirtschaftlich ganz andere Probleme haben, noch alles "trotz" HSK machen können bzw. konnten.
