In der heutigen Situzung des Sozial- und Generationenausschusses standen auch wieder die Zuschüsse der Stadt für die Seniorenvereine und -verbände auf der Tagesordnung. Die Beiträge wurden im Rahmen der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzepts von ursprünglich 18.000 € auf 9.000 € gekürzt. Bereits mehrfach wurde beantragt die Beiträge wieder auf den ursprünglichen Betrag zu erhöhen - bisher ohne Erfolg.

In der heutigen Sitzung nun lag ein erneuter Antrag der VBG vor, die Beiträge wieder auf den Ursprungsbetrag anzuheben. Abweichend davon beantragte die CDE-Fraktion im Ausschuss die Erhöhung des Betrages auf 17.100 € - dies entspricht den früheren 18.000 € abzüglich der 5%, die in allen Sparten eingespart wurden. Damit ist eine Gleichbehandlung mit anderen Förderbereichen wieder hergestellt.

Die CDE-Fraktion begründete dies wie folgt:

1) Als die Zuschüsse gekürzt wurden, handelte es sich bei den Zuschüssen, um sogenannte "Kaffeezuschüsse" für Veranstaltungen. Die Vereine und Verbände mussten Teilnehmerlisten ihrer Veranstaltungen einreichen und haben dann für jeden Teilnehmer einen "Kaffeezuschuss" erhalten. Im Zuge der Kürzung wurde das Verfahren komplett umgestellt, hin zu einer Umlage für die Arbeit der Vereine und Verbände, die Seniorenarbeit anbieten. Somit sind die Zuschüsse vergleichbar mit anderen Förderbereichen der Stadt und das Image des "Kaffeezuschusses" kann endlich abgelegt werden. Die Wandlung in ein allgemeines Umlagesystem begrüßen wir daher außerordentlich.

2) Die Seniorenarbeit in Ennepetal wird deutlich weniger bezuschusst, als fast alle anderen Bereiche. Die Stadt investiert ein Vielfaches in die Förderung des Sports und der Sportstätten, in die freiwilligen Leistungen an Schulen (z.B. Schulsozialarbeit), aber auch in den Kulturbereich. So weisen Musikschule und Bibliothek jeweils einen jährlichen Fehlbetrag von je 300.000 € auf. Im gesamten Bereich der Seniorenarbeit fällt hingegen nur eine Finanzierungslücke von rund 60.000 € an - die sich maßgeblich aus Personalkosten einer Stelle zusammensetzt. Hier herrscht in der Seniorenarbeit mittlerweile ein Ungleichgewicht zu anderen Bereichen in der Stadt, die dem demographischen Wandel in keiner Weise mehr gerecht werden. Die Anzahl an Menschen, die von der Seniorenarbeit profitieren steigt erheblich - gleichzeitig wurden die Mittel in überproportionalem Maße gegenüber anderen Positionen gekürzt.

Aus diesem Grunde werden wir in diesem Jahr eine Anhebung der Zuschüsse auf den alten Wert (abzüglich 5%) befürworten.

Der Vorschlag der CDE-Fraktion fand im Ausschuss eine deutliche Mehrheit bei zwei Gegenstimmen.