Antrag der CDE Fraktion zur demographischen Entwicklung in Ennepetal
Wir Ennepetaler werden weniger, älter und bunter – so zumindest werden meist kurz und prägnant die Auswirkungen des demographischen Wandels beschrieben. Was heißt das aber nun konkret für unsere Stadt?
Nach der Wahl des aktuellen Rates im Jahr 2009 herrschte in der Politik Einigkeit darüber, dass das Thema Demographie, welches damals bereits in aller Munde war, auch für Ennepetal eine große Bedeutung hat. Um die facettenreichen Handlungsfelder rund um die demographische Entwicklung in Ennepetal zu behandeln, wurde der Sozial- und Generationenausschuss ins Leben gerufen. Nun zeigt die Erfahrung der letzten Jahre aber, dass wir dem Thema Demographie in diesem Ausschuss nur wenig näher gekommen sind, sondern uns verstärkt um soziale Themen gekümmert haben. Die Auswirkungen der demographischen Entwicklung fanden immer nur punktuelle Berücksichtigung und tauchten bei verschiedenen Themen und in verschiedenen Ausschüssen immer wieder als Randprodukt auf.
Aus Sicht der CDE-Fraktion fehlt:
die Bündelung der Aktivitäten der verschiedenen Verwaltungsbereiche
eine strukturierte Aufarbeitung der Fakten
eine Einschätzung der Auswirkungen für Ennepetal und vor allem
eine Entwicklung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen, wie mit dem demographischen Wandel in Ennepetal umgegangen werden soll.
Obwohl die Bevölkerungsprognosen für Ennepetal, wie auch die der gesamten Region, sehr negativ ausfallen, betreiben wir an vielen Stellen noch immer eine wachstumsorientierte Planung, wo in anderen Städten, die sich mit dem Thema auseinandergesetzt haben, bereits eine schrumpfungsorientierte Planung eingesetzt hat.
Tritt der Bevölkerungsrückgang wie prognostiziert ein, stellt sich die Frage, wie die vorhandene Infrastruktur noch betrieben und finanziert werden kann. Bei der im schlimmsten Fall avisierten Schrumpfung unserer Stadt auf deutlich unter 25.000 Einwohner, entspricht dies nüchtern betrachtet der Schließung ganzer Ortsteile. Die zugehörige Infrastruktur wie Kanäle oder Straßen müssen jedoch weiter aufrecht erhalten werden. Im Bereich der Schulen bekommen wir die Auswirkung der Entwicklung nun aktiv durch die Schließung von Grundschulen und der Zusammenlegung unserer Haupt- und Realschule zu einer Sekundarschule zu spüren. Auch hier beobachten wir eher ein reaktives Handeln, anstatt das Ergebnis einer langfristigen Planung und Begleitung des seit vielen Jahren bekannten Schrumpfungsprozesses.
Um einen Einstieg in das Thema zu finden, beantragen wir für die nächste Sitzung des Sozial- und Generationenausschusses einen geeigneten Referenten einzuladen (z.B. vom Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung oder der Robert Bosch Stiftung), der den Ausschussmitgliedern die grundsätzlichen Probleme der demographischen Entwicklung und die wichtigsten Handlungsfelder (Wohnsituation, Stadtentwicklung, Nahverkehr, Integrationsstrategien, …) nahe bringt.
Darüber hinaus beantragt die CDE-Fraktion die Verwaltung zu beauftragen die Zahlen / Daten / Fakten zur IST-Situation in Ennepetal zusammenzutragen und zusammenzufassen. Im Einzelnen umfasst dies z.B.:
Die Fakten im Zeitverlauf (Vergangenheit, Aktuell, Prognose) zur Demographie für Ennepetal aus den vorhandenen Quellen der verschiedenen Ämter der Verwaltung zusammenzustellen, z.B.:
Bevölkerungszahlen und Entwicklung
Anteil männliche / weibliche Bevölkerung
Geburtenraten, Sterberaten, Wanderungssaldi
Gliederung der Bevölkerung in Altersklassen
Prognosen für die Veränderungen in der Alterspyramide
Entwicklung der Einwohnerzahlen mit Migrationshintergrund
Plätze der stationären und ambulanten Pflege
Fehl- oder Überbedarf an Pflegeplätzen
Altersgerechte Wohnungen in der Stadt
Zahlen zur Kinder- / Jugend- / Altersarmut
Arbeitslosenstatistiken
Bildungsstatistiken (Kinder ohne Schulabschluss, …)
…
Alle in der Verwaltung bereits durchgeführten und laufenden Aktivitäten im Bezug auf den demographischen Wandel zusammenzutragen und in einem Demographiebericht für Ennepetal zu bündeln.
Der dann dokumentierte IST-Stand soll anschließend dem Sozial- und Generationenausschuss zur Diskussion vorgelegt werden, um dort Themen zu vertiefen und schlussendlich Handlungsempfehlungen für Ennepetal zu erarbeiten.
Auf Grund der Komplexität der Thematik beantragen wir, sich dem Thema schrittweise im hierfür geschaffenen Sozial- und Generationenausschuss zu nähern und bei Bedarf und Thema die direkt betroffenen anderen Ausschüsse zu beteiligen (z.B. den Ausschuss für Stadtentwicklung zur Frage seniorengerechten Wohnraums).