CDU Ennepetal

CDU spricht sich im Hauptausschuss erneut gegen Schallschutzwand aus

Auch in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wurde über die Schallschutzwand am Kinderspielplatz im Wohngebiet "Bauen mit der Sonne" gesprochen. Die CDU hatte sich dafür ausgesprochen den Punkt auf die Tagesordnung der Sitzung zu nehmen - unter Mitteilungen der Verwaltung teilte Bürgermeister WIlhelm Wiggenhagen jedoch mit, dass diesbezüglich nicht viel besprochen werden könnte, da zur Zeit noch die Rechtslage geprüft würde. Daher soll der Punkt nun auf die Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag gesetzt werden.

Auslöser der Prüfung war die Frage der CDU, ob der Beschluss des Ausschusses durch den Rat aufgehoben werden kann oder nicht. Eine Beanstandung des Beschlusses  durch den Bürgermeister  sei aus seiner Sicht weder formal noch inhaltlich möglich.
In der kurzen Diskussion zu dem Thema machten Walter Faupel und Johannes Kraft für die CDU noch einmal deutlich, dass die Genehmigung einer Schallschutzwand an einem Spielplatz mit dem Grundcharakter des Bauegebiets ("Junge Familien mit Kindern") schlichtweg nicht vereinbar wäre. Demgegenüber argumentierten die anderen Fraktionen, dass es schlussendlich nur um einen Unterschied von 25 Zentimetern zwischen einer Schallschutzwand und einer Hecke oder einem Zaun ginge und dieser Unterschied unerheblich wäre.