CDU Ennepetal

Ein politisch turbulenter Spätsommerbeginn?

So titelt zumindest die SPD Ratsfrau Anita Schöneberg, bevor Sie sich über das Zustandekommen der Mehrheit für die Schaffung einer Stelle für das Ehrenamt & Gleichstellung sowie deren Besetzung mokiert. In der Zusammenfassung kann man festhalten, dass gegen die Stimmen der SPD eine Stelle für eine Beauftragte für das Ehrenamt und Gleichstellung eingerichtet wurde, die dann im Nachgang noch im Sozial- und Generationenausschuss mit den Stimmen der SPD um die Aufgaben der Seniorenbeauftragten angereichert wurde. Hierbei fand im Übrigen auch keine Ausweitung des Stellenplans statt, wie von der SPD behauptet, sondern es wurden die alten Stellen der Seniorenbeauftragten und der Gleichstellungsbeauftragten zusammengeführt und das Aufgabenprofil verändert - aber Stellenpläne muss man halt auch lesen können.
Auf die ausgeschriebene Stelle haben sich dann mehr als 30 Personen beworben - das Auswahlgremium der Stadt hat sich dann einstimmig für die qualifizierteste Bewerberin entschieden. So ein Gremium besteht aus mehreren Personen (unter anderem auch aus Personalräten). Mit ihren Ausführungen unterstellt Frau Schöneberg nun all diesen Personen, sich an einem "politischen" Klüngel beteiligt zu haben. So etwas auf Basis von Vermutungen von sich zu geben, die man sich zusammengereimt hat, ist schon ein starkes Stück - es wird jedoch noch absonderlicher.

Was hätte denn das Gremium in dem Moment machen sollen, als sich Frau Hofmann auf die Stelle beworben hat? Ohne die anderen Bewerber zu kennen, kann man feststellen, dass Frau Hofmanns fachliche Qualifikation, ihre langjährige Berufserfahrungen und ihr jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement für Ennepetal eine Qualifikation für die Aufgabe darstellen, die objektiv schwer zu überbieten ist (Frau Schöneberg hätte sich ja auch bewerben können - allerdings hätte das am Ergebnis nach objektiven Kriterien wie Ausbildung und Berufserfahrung wohl wenig verändert). Sollte man dann sagen: "Frau Hofmann nehmen wir nicht - sie hat einen politischen Hintergrund?" In einem Bewerberverfahren im öffentlichen Dienst geht es darum, den qualifiziertesten Bewerber für eine Aufgabe zu ermitteln und einzustellen - es wäre ein Rechtsverstoß einen Kandidaten zu diskriminieren und nicht einzustellen, wenn er objektiv am geeignetsten für die Aufgabe ist, nur weil eine Oppositionspartei damit ein Problem hat. Selbst Frau Schöneberg kommt ja auf ihrer Webseite nicht umhin festzustellen, dass Frau Hofmann sicherlich einen hervorragenden Job machen wird.

In der WR, wo Frau Nölke wie gewohnt das Thema praktischerweise zeitgleich zur Veröffentlichung auf der SPD Webseite und auf der Webseite von Frau Schöneberg aufgegriffen hat, ist dann noch vom "A12-Traumjob für Ehrenamt und Gleichstellung" die Rede. Zunächst einmal handelt es sich um eine EG 12 Stelle (Frau Hofmann ist Angestellte und keine Beamtin). Zum anderen war Frau Hofmann Leiterin eines Bildungswerkes in Remscheid - ihre alte Gehaltsstufe dürfte sich in ähnlichen Regionen bewegt haben, so dass sie sich mit einer EG 12 Stelle nicht wirklich verbessert hat. Wenn man dann noch weiß, dass Frau Hofmann als Angestellte der Stadt ihr Ratsmandat, ihren Fraktionsvorsitz und ihr stv. Bürgermeisteramt aufgeben muss (wofür sie bisher eine nicht unerhebliche Aufwandsentschädigung erhalten hat), muss sich die SPD die Frage gefallen lassen, wo genau der "lukrative" Deal für Frau Hofmann liegen soll. Gut - die Spritpreise für die Fahrt nach Remscheid steigen immer weiter, aber die Aufwandsentschädigung eines Fraktionsvorsitzenden reicht für ein paar Tankfüllungen im Monat...

Nachdem sich Frau Schöneberg, Herr Zink und Frau Nölke jetzt positioniert haben, wird es eigentlich Zeit für die Leserbriefe der "Familie". Frau Zieten - Sie sind dran...

Für die CDU Fraktion im Rat der Stadt


Daniel Heymann