Nach Aussagen bei der Podiumsdisussion am 1.4. von Anita Schöneneberg, "ihnen" läge eine Meldung vor, dass das Haus Ennepetal restauriert, renoviert und wieder auf guten Stand gebracht werden kann, stellte die CDU-Fraktion eine entsprechende Anfrage an den Geschäftsführer der Haus Ennepetal GmbH, was es damit auf sich haben könnte, da der CDU-Fraktion bisher keine entsprechenden Informationen vorgelegt wurden.
Schreiben der CDU-Fraktion vom 02.04.2015
Öffentliche Anfrage zum Zustand des Haus Ennepetal Sehr geehrter Herr Kaltenbach,
ich wende mich mit unserer Anfrage direkt an Sie, als neuen Geschäftsführer der Kluterthöhlen und Freizeit GmbH. Auf der Podiumsdiskussion am 1.4. hat die Kandidatin Frau Schöneberg informiert, dass ihnen (ich gehe davon aus, dass sie damit die SPD gemeint hat) eine Meldung vorliegt, dass die Substanz hergibt, dass das Haus restauriert, renoviert und wieder auf guten Stand gebracht wird.
Der CDU-Fraktion lag zum 1.4. keine Meldung dieser Art vor. Nach unserem Kenntnisstand liegt als einziges Ergebnis bisher vor, dass eine Untersuchung der UNI Wuppertal zu einzelnen Bereichen stattgefunden hat, in denen der Beton so marode ist, dass geprüft werden muss, ob eine Sanierung überhaupt noch technisch möglich ist. Diese Untersuchung hat ergeben, dass die technische Möglichkeit besteht, jedoch beinhaltet die Studie laut unseren Kenntnissen überhaupt keine Kosten.
Wir würden gerne wissen, ob der SPD Fraktion bereits Ergebnisse zu unserer Anfrage vorgelegt wurden, die uns nicht bekannt sind und solch eine Aussage möglich machen. Sollte dies so sein, hätten wir hierfür gerne eine Erklärung. Ansonsten möchten wir daran erinnern, dass wir weiterhin auf eine Beantwortung unserer Fragen warten.
Weiterhin wurde von Frau Schöneberg darauf hingewiesen, dass der Zuschussbedarf der Stadt für das Haus von über 665.000 € in 2012 in 2013 auf rund 385.000 € reduziert werden konnte, durch nachhaltiges Wirtschaften (wie die Erhöhung von Eintrittsgeldern in Höhle und Platsch) des vorherigen Geschäftsführers.
Die Frage hierzu wäre, warum Sie dann als Kämmerer für die kommenden Jahre wieder höhere Beträge einplanen, wenn eine nachhaltige Trendwende geschafft worden ist. Nach unserem Kenntnisstand wurde in 2012 in einigen Bereichen des Hauses eine Modernisierung durchgeführt, während in 2013 keine größeren Erhaltungsmaßnahmen am Haus stattgefunden haben, was zu dem schwankenden Fehlbedarf geführt hat.
Wenn die Einnahmen so gesteigert werden konnten, dass der Zuschussbedarf nachhaltig gesenkt werden kann, würde uns die Entlastung des städtischen Haushaltes natürlich freuen, allerdings hätten wir hierzu gerne Aufstellung.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Wittig
Antwort des Geschäftsführers und Kämmerers vom 10.04.2015 Ihre öffentliche Anfrage zum Zustand des Hauses Ennepetal
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Wittig,
Sie haben mich zwar in meinem Nebenamt als neuer Geschäftsführer der Kluterthöhle und Freizeit Verwaltungs- und Betriebs-GmbH & Co.KG (im weiteren Schreiben aus Verein-fachungsgründen „Gesellschaft“ genannt) angeschrieben, Ihr Schreiben wendet sich aber in mindestens gleichem Maße an den Stadtkämmerer, daher erlauben Sie mir, dass ich Ihnen aus meinem Hauptamt heraus antworte.
Ich gebe Ihnen dahingehend Recht, dass auch aus meiner Sicht bislang keine voll-ständigen Informationen vorliegen, die eine abschließende und umfassende Aussage zu der Frage, „ob das Haus Ennepetal renoviert“ und wieder „auf einen guten Stand gebracht werden“ kann, möglich machen.
Der Aufsichtsrat der Gesellschaft wird sich vielmehr erst in seiner nächsten Sitzung am 14. April mit einer Kostenschätzung zu befassen haben, die ein Ennepetaler Architekt im Auftrage der Hauseigentümerin erstellt hat.
Ich glaube nicht, dass ich meine dienstliche Verschwiegenheitspflicht verletze, wenn ich sage, dass es mir, als Geschäftsführer der Gesellschaft und als Kämmerer der Stadt Ennepetal, auf Grund einer Kostenschätzung, die - grad bei einem solch architektonisch und baukonstruktiv komplizierten und anspruchsvollen Objekt wie dem Haus Ennepetal - naturgemäß eine relativ große Bandbreite ausweisen muss, bereits möglich wäre den Entscheidungsgremien einen substantiierten Vorschlag zu unterbreiten, aber das muss und mag jede(r) Entscheidungsträger/-in letztendlich für sich selbst beurteilen, wann eine Informationslage als ausreichend angesehen wird.
Konkret gehe ich nicht davon aus, dass Frau Schöneberg bei der Veranstaltung über andere Informationen verfügte, als sie den übrigen Mitgliedern oder stellvertretenden Mit-gliedern des Aufsichtsrates der Gesellschaft zu diesem Zeitpunkt auch zugänglich waren.
Zu der grundsätzlichen Fragestellung, wie die Bearbeitung des komplexen Antrages Ihrer Fraktion zum Haus Ennepetal erfolgen soll, wird der Bürgermeister in Kürze in den zuständigen Gremien berichten.
Richtig ist, dass sich der Zuschussbedarf für die Sparte „Haus“ (Ennepetal) im Jahre 2013 gegenüber dem Jahre 2012 deutlich reduziert hat. Dies steht nicht im Zusammenhang mit erhöhten Eintrittspreisen bei der Kluterthöhle und dem Platsch, da die dort erzielten - und tatsächlich auch geringfügig erhöhten - Umsatzerlöse richtigerweise diesen Sparten zugeschrieben worden sind.
Der reduzierte Jahresfehlbetrag der Sparte „Haus“ resultiert im Wesentlichen aus den gegenüber dem Jahre 2012 reduzierten Aufwendungen für die Bauunterhaltung.
Was genau Frau Schöneberg zu diesem Gesamtthemenkomplex in der Veranstaltung am 1.4. gesagt hat, entzieht sich meiner Kenntnis, da ich dort nicht zugegen gewesen bin.
Ob künftige Betriebserhaltungszuschusszahlungen der Stadt an die Gesellschaft erhöht werden müssen oder verringert werden können hängt von einer Vielzahl von strategischen Entscheidungen ab, die die zuständigen Gremien in den nächsten Monaten beraten und entscheiden müssen, daher sind alle dazu zum jetzigen Zeitpunkt zu treffenden Aussagen eher spekulativer Natur.
Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung
Dieter Kaltenbach
