CDU Ennepetal

Informationsabend Schulden ein voller Erfolg

Am Freitag, den 20. April, waren rund 40 Gäste der Einladung der CDU Ennepetals gefolgt, um sich über die Schuldensituation im EN-Kreis und in Ennepetal selbst zu informieren. Neben dem stv. Landrat Willibald Limberg, dem Landtagskandidaten der CDU für den Wahlbezirk 104 Dirk Weithe und Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen, waren auch Vertreter der Gevelsberger CDU (u.a. der Parteivorsitzende Wieland Rahn), der Ennepetaler FDP, der Piratenpartei und natürlich zahlreiche Mitglieder der Ennepetaler CDU und JU der Einladung ins Haus Lenjas gefolgt. Die Zuhörer erlebten mit Oliver Flüshöh (stv. Geschäftsführer der Kommunalpolitischen Vereinigung und stv. Vorsitzender der CDU Fraktion im Kreis) und Dieter Kaltenbach (SPD, Kämmerer der Stadt Ennepetal) zwei hervorragend aufgelegte Redner, die sich die Bälle zwischen ihren Vorträgen zuspielten und sichtlich Spass dabei hatten.
Den Anfang machte Oliver Flüshöh, der einen Überlick über die Situation der Kommunen in NRW allgemein und im EN-Kreis im Besonderen lieferte. Besonderes Augenmerk wurde hierbei darauf gelegt, wie sich die Situation der Kommunen ohne genehmigten Haushalt im Laufe der letzten Jahre entwickelt hatte. Vor allem die Kassenkredite, die schlussendlich mit einem Dispo für Kommunen zu vergleichen sind, haben sich in den letzten 10 Jahren dramatisch erhöht. Nach einer Bestandsaufnahme ging Oliver Flüshöh auf die Ursachen für die Entwicklung ein und veranschaulichte mehrere mögliche Zukuntfsszenarien. Auch der Stärkungspakt für notleidende Kommunen wurde ausführlich behandelt. 

Dieter Kaltenbach griff den Ball dann auf und stellte dar, wie sich die Kassenkredite der Stadt entwickelt haben und wie schlussendlich die Stadt Ennepetal durch "ein schlechtes Jahr" in der Gewerbesteuer praktisch über Nacht in die Haushaltssicherung gerutscht ist. Hierbei spielten vor allem die Ausgleichssysteme auf Kreis- und Landesebene eine große Rolle. Dietser Kaltenbach stellte anschaulich dar, wie hoch die Bedeutung der Gewerbesteuer für die Stadt Ennepetal ist und auch Oliver Flüshöh lieferte noch einmal Vergleichszahlen zu den anderen Städten im Kreis. So liegt das aktuelle Anordnungssoll im April 2012 der Gewerbesteuer in Ennepetal höher, als die Gesamtansätze fast aller anderen Kreiskommunen.

Intensiv wurde dann diskutiert, wieso Ennepetal bei so hohen Gewerbesteuereinnahmen nicht deutlich besser darsteht. Im direkten Schluss an die Darstellung der Umlagesysteme wurde hier deutlich, dass Ennepetal einen Großteil seiner Einnahmen in die Umlagesysteme einzahlt, aber im Gegenzug wenig aus den Systemen erhält.

In der Diskussion kam dann unter anderem die Frage auf, wie Städte wie Gevelsberg nicht in der Haushaltssicherung sein können, während Ennepetal hinein gerutscht ist. Hier wurde durch die beiden Redner erläutert, dass Städte wie Gevelsberg zu einem großen Teil aus den Umlagesystemen finanziert werden und selbst wenig Gewerbesteuer im Vergleich zu Ennepetal haben. Hierdurch ist ihre Finanzierung jedoch sehr stabil und weniger abhängig von Gewerbesteuereinbrüchen, wie ihn Ennepetal in 2009 erlebt hat.

Nach rund 2 Stunden verabschiedeten sich die Gäste mit großem Applaus von den beiden Rednern, die auch im Anschluß noch für Fragen in geselliger Runde zur Verfügung standen.